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Bush und NATO diskutieren ABM-Vertrag

Raketenabwehrsystem

Mit Bezug auf das geplante Raketeabwehrsystem der USA sagte Nato-Generalsekretär Robertson im Deutschland-Radio, US-Präsident Bush sei im Recht, sich auf neue Sicherheits-Herausforderungen zu konzentrieren. Zugleich begrüßte er die Bereitschaft der USA zu engen Beratungen mit den Verbündeten. In der kommenden Woche werde eine US-Delegation die NATO über Einzelheiten des neuen Verteidigungskonzepts informieren. Deutschland und Großbritannien unterstrichen ebenfalls die Notwendigkeit weiterer Konsultationen. Außenminister Fischer erklärte, insbesondere Russland und China müssten einbezogen werden.

Bush hatte in seiner Rede dafür plädiert, den ABM-Vertrag mit Moskau von 1972 zu ignorieren. Der Vertrag verbietet weitgehend die Stationierung von Raketenabwehrsystemen. Wörtlich sagte Bush: "Dieser Vertrag passt nicht zur Gegenwart und weist uns nicht den Weg in die Zukunft."

Dem Präsidenten zufolge soll das Raketenabwehrsystem die USA vor allem gegen Anschläge von Terroristen oder kleineren Staaten mit Atomwaffen wie Nordkorea oder Irak schützen. Russland und China kritisierten die Pläne bisher und pochen auf Einhaltung des ABM-Vertrages.

Die Amerikaner machen sich nach Angaben westlicher Geheimdienste keine "Illusionen darüber, dass es nicht mehr allzu lange dauern wird, bis China zur Weltmacht mit massiver atomarer Bedrohung gegen die USA aufgestiegen ist". Bereits während des Kalten Krieges hatte Washington über die Abwehr gegnerischer Raketen nachgedacht. Ronald Reagans milliardenschweres strategisches Abwehrprogramm im Weltraum - SDI:"Krieg der Sterne" - wurde aber seinerzeit aufgegeben. Die NMD-Pläne setzen nun auf eine landgestützte Abwehr.

Der britische Militärexperte Jonathan Eyal spricht klar und deutlich von "Amerikas Angst vor China". Bush wolle mit allen Mitteln verhindern, dass Peking die Fähigkeit erlange, das amerikanische Festland zu bedrohen. Ein unangreifbares Amerika würde die USA weiter zur unumschränkten Weltmacht "number one" wachsen lassen.

Die Bush-Regierung will nach zuverlässigen Informationen auch einen virtuellen Abwehrschild gegen Angriffe auf die Computer- und Dateninfrastruktur der USA aufbauen. Im Internet herrscht bereits zwischen den Vereinigten Staaten und China "Krieg". Hacker beider Staaten sind in dieser Woche schon in den "Cyber-War" eingetreten.

Eine besondere Gefahr erwarten Sicherheitsexperten, wenn es den Hackern gelingen sollte, neue Computerviren zu erzeugen und loszuschicken. Chinesische Hacker haben bereits viele US-Seiten angegriffen. Darunter war auch eine Webseite der US-Marine. Sie hinterließen Fotos der chinesischen Nationalfahne und ihres Fliegerhelden, der bei der Attacke auf das amerikanische Spionageflugzeug ums Leben gekommen war.

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