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Grüner Abgeordneter beschuldigt Polizei der Eskalation

Nach 1. Mai in Berlin

Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele übt scharfe Kritik am Vorgehen der Polizei bei den Mai-Demonstrationen in Berlin. "Der Polizeieinsatz war absolut daneben, rechtswidrig und gemeingefährlich", sagte Ströbele am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. Ströbele hatte am Feiertag selbst am Mariannenplatz im Stadtteil Kreuzberg an der Veranstaltung gegen die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit teilgenommen. Nach eigenen Angaben hat er aus nächster Nähe beobachten können, wie "plötzlich und ohne Lautsprecherankündigung" vermummte Polizeibeamte auf dem Mariannenplatz auftauchten.

Die Polizisten seien "ziellos über den Platz gerannt" und hätten die Menschen in Panik versetzt, schilderte Ströbele. "Bis zu diesem Zeitpunkt verlief das Fest absolut friedlich", sagte er. Der Abgeordnete gibt der Polizei die Schuld für die Eskalation. Nach Ansicht des Politikers hätte sich die Polizei im Hintergrund halten müssen und das Fest allenfalls in friedlicher Weise beenden dürfen.

Durch ihr Vorgehen jedoch habe sie ein Chaos verursacht. Ströbele sagte: "Das war das genaue Gegenteil zu einer Deeskalationspolitik."

Auch das Verbot einer Demonstration von Linken und "das Gerede" von Innensenator Eckart Werthebach (CDU) im Vorfeld hätten "erheblich zur Eskalation beigetragen". Um ähnliche Krawalle künftig zu verhindern, plädiert Ströbele dafür, mit den Veranstaltern von Demonstrationen Vereinbarungen zu treffen.

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