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Schröder plant umfangreiches Förderprogramm für den Osten

"Stern"

Das neue Förderkonzept von Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) für die ostdeutschen Bundesländer soll nach Informationen des Magazins "Stern" sehr viel umfassender werden als bisher bekannt. Neben staatlichen Investitionen gehöre vor allem eine erweiterte Förderung der Forschung dazu. Kurzfristig solle ein mehrere Milliarden Mark schweres "Kommunales Investitionsprogramm" Städten und Gemeinden ermöglichen, Schulen und Kindergärten zu bauen sowie Plattenbauten zu sanieren, berichtete das Magazin am Mittwoch vorab.

Um die Job-Misere langfristig in den Griff zu bekommen, wolle Schröder die Forschungsförderung verstärken. Ostdeutsche SPD-Politiker hätten dem Kanzler klargemacht, dass der Osten gezielt auf neue Produkte und Technologien setzen müsse.

Wie viel Geld dafür zur Verfügung stehen wird, stehe noch nicht fest. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Rolf Schwanitz (SPD), habe gerade die Etats der Ressorts Forschung, Arbeit sowie Verkehr und Bauen nach Mitteln durchforstet, die ohnehin für den Osten eingeplant waren. Ob Schröder zusätzliches Geld ausgeben kann, hänge vom Ergebnis der Steuerschätzung Mitte Mai ab.

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