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Berliner Kultur bekommt jährlich 100 Millionen Mark vom Bund

Hauptstadtkulturvertrag

Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und Berlins Kultursenator Christoph Stölzl (CDU) haben am Mittwoch in Berlin den Hauptstadtkulturvertrag für die Jahre 2001 bis 2004 unterzeichnet. Danach werde die Bundesregierung wichtige kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen in Berlin künftig mit jährlich 100 Millionen Mark fördern, teilte das Bundespresseamt am Mittwoch in Berlin mit.

Der Bund übernimmt damit die alleinige institutionelle Förderung des Jüdischen Museums, der Berliner Festspiele, des Hauses der Kulturen der Welt und des Martin-Gropius-Baus. Darüber hinaus beteiligt er sich an Bauinvestitionen bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.

Mit rund 43 Millionen Mark beteiligt sich der Bund an Bauinvestitionen bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Der größte Teil dieses Geldes werde in die Baumaßnahmen auf der Berliner Museumsinsel fließen. Der Rest sei "Sache Berlins", sagte Nida-Rümelin. Er stellte zugleich klar, er habe keine 100-prozentige Übernahme der Baukosten auf der Berliner Museumsinsel zugesagt.

Während für die "Einrichtungen von nationaler Bedeutung in der Bundeshauptstadt" 80 Millionen Mark zur Verfügung gestellt werden, fließen 20 Millionen Mark laut Vertrag jährlich dem Hauptstadtkulturfonds zu. Damit werden "bedeutsame Einzelmaßnahmen und Veranstaltungen" gefördert. Der Vertrag räumt beiden Seiten die Möglichkeit zur Kündigung ein. Nach 2004 verlängert er sich jeweils um ein Jahr, wenn keine Kündigung erfolgt. Zur Laufzeit sagte Stölzl: "Kompromisse haben oft ein ganz langes Leben." Eines Tages müsse ohnehin die gesamte föderale Kulturförderung überdacht werden.

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