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SPD-Abgeordnete lehnen Hermes-Bürgschaft für Tehri-Staudamm ab

Indien

Die SPD-Bundestagsabgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe lehnen eine deutsche Beteiligung am indischen Staudammprojekt Tehri ab. Sie bitten den interministeriellen Ausschuss (IMA) der Bundesregierung, dem Antrag von Siemens für eine Hermes-Buergschaft nicht zu entsprechen. Die Abgeordneten stützen ihre Kritik auf die geplanten Zwangsumsiedlungen, eine mangelnde Erdbebensicherheit und eine vermutlich nicht gegebene Wirtschaftlichkeit des Porjekts.

Tehri ist ein gewaltiges Staudammprojekt, dessen Staumauer mit 260 Metern die fünftgrößte der Welt werden soll. Siemens will sich am Bau des Staudamms beteiligen und möchte eine Schaltanlage im Wert von rund 50 Millionen Mark liefern.

Dies wurde von den SPD-Abgeordneten nach einer Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (AMRHH) am Mittwoch und nach einem Gespräch mit dem indischen alternativen Nobelpreistraeger Sunderlal Bahuguna abgelehnt.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Kortmann kritisierte, dass zur Realisierung des 1949 konzipierten Staudammprojektes etwa 100.000 Menschen zwangsumgesiedelt werden müßten. Sie hätten bisher keinerlei Zusage auf Landentschädigung erhalten. Besonders betroffen seien Menschen, die keine eigene Lobby hätten.

Neben den Menschenrechtsaspekten sprächen auch sicherheitsrelevante und ökonomische Argumente eine eindeutige Sprache: So bezeichne Prof. James BRUNE, einer der weltweit profiliertesten Seismologen, den Tehri-Staudamm als "einen der unsichersten Dämme der Welt".

Auch die Wirtschaftlichkeit des Staudammprojektes sei in Frage gestellt. Statt der konzipierten 100-jährigen Laufzeit sei durch schnelle Versandung des Staudamms maximal von 30 bis 40 Jahren auszugehen.

Die Debatte um das Tehri-Projekt, wie aber auch des Maheshwar-Staudamms oder des Ilisu-Staudamm-Projektes in der Türkei, ließen Zweifel an diesen Großstaudammprojekten zu, sagte Kortmann. Alternative Formen der Energiegewinnung seien sozialverträglicher, kostengünstiger, wirtschaftlicher und mit ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien vereinbar.

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