Atomkonsens

Gesetzentwurf im Netz

Der Entwurf für ein neues Atomgesetz ist jetzt auf der Homepage des Bundesumweltministeriums verfügbar. Am Montag übersandte das Ministerium den Gesetzentwurf zudem an Länder, kommunale Spitzenverbände und Fachkreise. Noch vor der weiteren Beratung solle den Verbänden so eine Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben werden. Die Anmerkungen der Umweltverbände dürften vernichtend ausfallen.

Das neue Atomgesetz soll den am 11. Juni 2001 unterzeichnete Atomkonsens zwischen Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen umsetzen. Bis zum 2. August können sich die angeschriebenen Verbände schriftlich äußern.

Der Atomkonsens war auf massive Kritik von Umwelt- und Ärzteverbänden und Parteien gestoßen. Die Vereinbarung sichere nicht den Atomausstieg, sondern den jahrzehntelangen Weiterbetrieb der gefährlichen Meiler, obwohl weiterhin nicht einmal ein einziges Endlager weltweit in Sicht sei.

Umweltverbände und andere gesellschaftliche Gruppen waren am "Atomkonsens" nicht beteiligt worden.

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Am 10. Jul. 2001 unter:

arbeit

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