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Auch Rüttgers fordert Geld für Ausländer-Integration

Integration für Inder

Die Bundesausländerbeauftragte Marieluise Beck (Grüne) erhält in der Debatte um die Höhe der Integrationskosten von Ausländern Rückendeckung von ungewohnter Seite. CDU-Vize Jürgen Rüttgers nannte am Donnerstag die von Beck genannten jährlichen Kosten für Sprach- und Integrationskurse in Höhe von einer Milliarde Mark "realistisch". In der "Berliner Morgenpost" wandte sich der nordrhein-westfälische CDU-Landeschef ("Kinder statt Inder") zugleich gegen die Einschätzung von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), der Bund sei nicht in erster Linie für die Integration zuständig.

Rüttgers betonte: "Wer jetzt schon wieder behauptet, der Bund könne das nicht bezahlen, dessen Ernsthaftigkeit bei der Lösung des Problems muss ich bezweifeln." Wer Leute ins Land holen wolle, müsse auch die Konsequenzen tragen und die Kosten übernehmen. "Auch für die, die schon hier sind", fügte der CDU-Politiker hinzu.

Schily hatte Anfang der Woche in einem Interview erklärt, der Bund müsse zwar prüfen, ob er seine Mittel nicht besser einsetzen könne. Ansonsten gelte aber die grundgesetzlich verankerte Zuständigkeitsverteilung, nach der Integration im Wesentlichen Aufgabe der Länder und Kommunen ist.

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