Embryonale Stammzellen

Deklarationspflicht für Importe?

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt, schließt eine Melde- und Genehmigungspflicht für den Import menschlicher embryonaler Stammzellen nicht aus. Ein entsprechender Vorschlag der früheren Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) werde genauso erwogen wie eine Selbstverpflichtung von Forschung und Wissenschaft, sagte Schmidt am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. "Auf jeden Fall" würden Zusatzregelungen "unterhalb einer Änderung des Embryonenschutzgesetzes" getroffen, fügte Schmidt hinzu.

Das Embryonenschutzgesetz verbietet den Import embryonaler Stammzellen nicht. SPD und Grüne hatten sich am Montag darauf geeinigt, am Donnerstag im Bundestag das von der Union geforderte Moratorium für den Import embryonaler Stammzellen geschlossen abzulehnen. Beide Parteien wollen laut einem eigenen Bundestagsantrag die deutschen Forscher auffordern, der notwendigen gesellschaftlichen Debatte "nicht durch Schaffung von vollendeten Tatsachen vorzugreifen". Schmidt sagte, für Wissenschaftler, die dem Appell nicht folgten, seien keine Sanktionen wie etwa die Streichung von Forschungsmitteln geplant.

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Am 04. Jul. 2001 unter:

politik

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