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Union fordert weitere Forschungen zu Gesundheitsfolgen

Mobilfunk

In der Anhörung des Umweltausschusses zum Thema "Mobilfunk" am 2.7.2001 haben sich nach eigenen Angaben Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt. So sollen weitere Forschungsanstrengungen unternommen werden, um die noch offenen Fragen über die gesundheitlichen Auswirkungen niederfrequent gepulster Hochfrequenz, insbesondere im Hinblick auf Langzeitwirkungen, schnellstmöglich aufklären.

Die Bundesregierung soll weiterhin eine Informationsoffensive starten, um die Bürgerinnen und Bürger umfassend über die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den Auswirkungen elektromagnetischer Felder des Mobilfunks, die Funktionsweise der Mobilfunktechnologie und den rechtlichen Hintergrund der Aufstellung von Mobilfunkantennen zu unterrichten.

Es müssten schnellstmöglich Regelungen geschaffen werden, die die Beteiligung von Städten und Gemeinden bei der Aufstellung von Mobilfunkmasten sicherstellt. Bis zur Schaffung derartiger Regelungen appellierten die Angehörigen des Umweltausschusses an Kommunen und Mobilfunkbetreiber, bei der Aufstellung von Mobilfunkmasten freiwillig zusammenzuarbeiten. Insbesondere die Aufstellung von Mobilfunkmasten in sog. sensiblen Gebieten müsse geregelt werden.

Ein erster großer Schritt wurde bereits getan: Mobilfunkbetreiber und Kommunen haben sich in den letzten Wochen über einen gemeinsamen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung ihrer Zusammenarbeit bei der Aufstellung der Mobilfunkmasten verständigt. Sie sind aufgerufen, weiter an einer gemeinsamen Lösung und deren effektiver Umsetzung zu arbeiten, die eine weitgehende Beteiligung der Kommunen bei der Aufstellung der Mobilfunkmasten ermöglicht. Hierbei sollte gerade der Modus bei der Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen in der Nähe sog. sensibler Gebiete, also in der Nähe von Kindergärten, Krankenhäusern etc., im Mittelpunkt stehen.

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