Bedarfsgesetz aufgehoben

Bundestag beerdigt den deutschen Transrapid offiziell

Fünf Jahre nach dem Beschluss des so genannten Magnetschwebebahnbedarfsgesetzes hat sich der Bundestag offiziell vom Transrapid auf der Strecke Hamburg-Berlin verabschiedet. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS hob das Parlament am Donnerstag das am 19. Juli 1996 verabschiedete Gesetz auf. Bereits im Februar vergangenen Jahres hatten Bundesregierung, Bahn AG und das Transrapid-Konsortium beschlossen, diese Hochgeschwindigkeitsverbindung nicht zu bauen. Die Aufhebung des Gesetzes war auch notwendig geworden, da das Land Schleswig-Holstein ein Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen angestrengt hat.

Der SPD-Abgeordnete Reinhold Hiller wies darauf hin, dass ein Bedarf entgegen der Haltung der Union eben nicht per Gesetz festgestellt werden kann. Mit der geplanten Transrapid-Strecke in China werde es nun eine Referenzstrecke geben, die der internationalen Vermarktung der neuen Technologie wirklich die Türen öffnen werde. Auf der bahntechnisch gut erschlossenen Strecke Hamburg-Berlin dürfe der "Transrapid-Unsinn" keine Neuauflage erfahren. Das hatte die Union in einem Entschließungsantrag gefordert und dies mit dem Erhalt des Technologievorsprungs begründet.

Gegen den Bau der Transrapid-Strecke zwischen Berlin und Hamburg hatte es in Berlin ein Volksbegehren gegeben. Der Widerstand gegen die Magnetschwebebahn unter Federführung des BUND war das erste Verfahren, das die hohen Hürden für Volksbegehren in der Hauptstadt erfüllt hatte.

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Am 06. Jul. 2001 unter:

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