"Heß-Genkmarsch"

Verwaltungsgerichtshof München ermöglicht Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel

Rund 900 Neonazis sind am Samstag begleitet von einem starken Polizeiaufgebot durch das oberfränkische Wunsiedel marschiert. Hintergrund war der Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß, der in der Stadt begraben ist. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Gerhard Vogler, griff die Justiz für die Zulassung der Neonazi-Demonstration scharf an. Der Verwaltungsgerichtshof München habe mit der Zulassung mit der "seit zehn Jahren bewährten" Praxis gebrochen, das Heß-Grab in Wunsiedel nicht zur Wahlfahrtsstätte für Neonazis werden zu lassen. Damit leiteten die Richter eine neue Ära in der Auseinandersetzung mit den Rechten ein, deren Auswirkungen erst in den Folgejahren zu spüren sein werde, warnte Vogler.

In Wunsiedel hatten sich die Neonazis und die linken Demonstranten am frühen Samstagnachmittag versammelt. Die Festnahmen erfolgten wegen des Tragens von Abzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, bei anderen Festgenommenen stellten die Polizisten Baseballschläger und Tränengas sicher. Der Aufmarsch der Neonazis wurde laut Polizei vom Hamburger Rechtsanwalt und Veranstalter des "Heß-Gedenkmarsches" Jürgen Rieger angeführt. Rieger hatte mit einer Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof München am Freitag die Aufhebung eines Demonstrationsverbots des Bayreuther Verwaltungsgerichtes erwirkt.

Im brandenburgischen Wittstock nahmen am Samstag an einem Marsch der rechtsextremistische NPD rund 70 Menschen teil. Ein T-Shirt und Transparente wurden beschlagnahmt, weitere Zwischenfälle blieben auch hier aus. Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht hatten zuvor das polizeiliche Verbot der Veranstaltung aufgehoben.

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Am 20. Aug. 2001 unter:

justiz

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