Gesundheitsministerin Schmidt widersprüchlich

Bayer AG hat "nicht fahrlässig" aber rechtswidrig gehandelt

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist neuerdings der Ansicht, der Pharmakonzern Bayer habe im Umgang mit dem Cholesterin-Senker Lipobay "nicht fahrlässig" gehandelt. Das Unternehmen habe das Medikament vom Markt genommen, nachdem ihm neue Erkenntnisse vorgelegen hätten, sagte die Ministerin am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. Sie bemängelte jedoch, der Leverkusener Pharma-Konzern habe im Juni eine Studie zur Gefährlichkeit des Medikaments nur an die für die Zulassung zuständige britische Arzneimittelbehörde weitergeleitet. Nach deutschem Recht sei er jedoch verpflichtet gewesen, die Expertise auch dem deutschen Bundesinstitut zur Verfügung zu stellen. Das Institut prüfe daher, wie gegen die Bayer AG vorgegangen werden könne.

Schmidt betonte, es reiche nicht aus, nur die für die Zulassung des Medikaments zuständige Behörde in Europa über Nebenwirkungen zu informieren. Dies wolle sie gesetzlich eindeutiger klarstellen.

Die Ministerin bekräftigte zudem ihren Willen, die Chipkarte künftig als Arzneimittelpass zu nutzen. Darauf müsse der Arzt alle Daten über Verschreibungen eingeben. Für Ärzte und Apotheker sei dann ersichtlich, welche Medikamente insgesamt verschrieben worden seien und wo eine Kombination mehrere Präparate zu unerwünschten Nebenwirkungen führen könnte.

Die Ministerin betonte, der Datenschutz bereite ihr bei der Einführung eines Medikamentenpasses keine "Bauchschmerzen". Es komme darauf an, Daten vor "unbefugten Dritten" zu schützen. Die Daten dürften daher nur auf der Karte gespeichert werden. Diese müsse wiederum im Besitz des einzelnen bleiben.

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Am 24. Aug. 2001 unter:

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