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Schröders Abschied von der 3,5-Millionen-Ansage

Kanzlerprognosen

In seinem erstem Interview nach dem Sommerurlaub distanzierte sich Bundeskanzlers Gerhard Schröder im "Stern" indirekt von seiner selbst gesteckten Marke, bis zur Bundestagswahl 2002 weniger als 3,5 Millionen Arbeitslose in Deutschland zu haben. Schröders Ziele sind bescheiden geworden: "Auf jeden Fall wird die Arbeitslosigkeit geringer sein als bei Regierungsantritt", sagte er mit Blick auf das Ende der Legislaturperiode. In einem Aufwasch verabschiedete sich Schröder gleich auch noch von seiner Konjunktur-Zielmarke. Das Wirtschaftswachstum werde in diesem Jahr zwischen 1,5 bis 2 Prozent betragen, sagte der Kanzler. Die - bereits nach unten korrigierte - Regierungsprognose lag bis dato bei rund zwei Prozent Wachstum für 2001.

Mit beiden Prognosen dürfte der Kanzler jetzt auf der sicheren Seite sein. Führende Wirtschaftsinstitute sagen derzeit für das laufende Jahr ein Wirtschaftswachstum zwischen 1,0 und 1,8 Prozent voraus. Im Spätherbst 1998 waren bundesweit knapp vier Millionen Menschen ohne Job. Im Jahresdurchschnitt 1998 lag die Arbeitslosenzahl sogar bei 4,28 Millionen. Selbst Skeptiker rechnen für 2002 mit weniger als 3,9 Millionen Arbeitslosen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin erwartet durchschnittlich 3,8 Millionen Arbeitslose im kommenden Jahr.

Ob Schröders Zurückrudern die Bürger gut ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl überzeugt, ist ungewiss. Lästig wie die Wespe am Pflaumenkuchen klebt die 3,5-Millionen-Ansage am Kanzler. Längst dürfte er seine Festlegung bitter bereuen. Noch im Februar 1999, gerade einige Monate im Amt, war Schröder vorsichtig genug, sich beim angestrebten Abbau der Massenarbeitslosigkeit nicht auf konkrete Zahlen festzulegen. Beflügelt von der boomenden Wirtschaft und den rosigen Konjunkturaussichten sprach Schröder dann die Zahl aus, die ihm die Opposition nun bei jeder sich bietenden Gelegenheit um die Ohren schlägt. Am 1. Mai 2000 betonte der Kanzler bei der Maikundgebung in seiner Heimatstadt Hannover, es gebe die Chance, die Arbeitslosenzahl in dieser Legislaturperiode unter die 3,5-Millionen-Grenze zu bringen. Dies werde die Bundesregierung "Hand in Hand" mit den Gewerkschaften auch schaffen.

Wenige Wochen später, Ende Juli 2000, legte der Kanzler noch einmal nach. Er werde sich weiter daran messen lassen, wie die Erwerbslosigkeit bekämpft werde, kündigte er vor seinem damaligen Sommerurlaub an. Ein knappes Jahr danach begann dann der Rückzug. In einem "Bild am Sonntag"- Interview bekräftigte Schröder Anfang Juli 2001 zwar, dass er am 3,5-Millionen-Ziel festhalte. Er fügte dann aber hinzu: "Wenn es nicht gelingt, werden wir uns fragen müssen, woran es gelegen hat."

Helmut Kohl übrigens korrigierte 1998 sein Ziel, die Arbeitslosigkeit zu halbieren, nicht komplett, sondern ließ lediglich das angepeilte Jahr 2000 fallen. Genutzt hat ihm dies bekanntlich nichts.

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