Terrorprävention

Bayern und Niedersachsen stärken Verfassungsschutz

Nach den Terroranschlägen in den USA stocken Bayern und Niedersachsen ihren Verfassungsschutz personell auf. Bayerns Innenminister Günther Beckstein teilte mit, das Landesamt erhalte 50 zusätzliche Planstellen. Niedersachsen stärkt den Staats- und Verfassungsschutz mit rund 2,3 Millionen Mark im Kampf gegen militante Islamisten. Mit dem Geld sollen bei den Behörden 28 neue Stellen geschaffen werden, wie der niedersächsische Innenminister Heiner Bartling ankündigte.

Beckstein betonte, die Beobachtung des islamischen Extremismus müsse jetzt in ganz Deutschland massiv hochgefahren werden. Darüber hinaus verlangte der Minister, die in Bayern übliche Regelanfrage beim Verfassungsschutz bei Einbürgerungen bundesweit zur Pflicht zu machen.

Bartling kündigte an, Niedersachsen wolle vor allem Mitarbeiter mit türkischen und arabischen Sprachkenntnissen einstellen. Er befürwortete außerdem eine Beteiligung der Verfassungsschutzbehörden bei der Einbürgerung von Ausländern. Außerdem forderte Bartling eine Auskunftspflicht für Banken über die Geldströme extremistischer Moslems sowie für Fluggesellschaften über die Flüge von ausländischen Extremisten.

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Am 17. Sep. 2001 unter:

politik

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