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DGB verlangt mehr Geld für BfA - Metallindustrie will Bündnis für Arbeit

Arbeitslose

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verlangt angesichts der schlechten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt höhere Zuschüsse für die Bundesanstalt für Arbeit. Im laufenden Jahr seien zwischen drei und fünf Milliarden Mark zur Deckung der Ausgaben der Arbeitsämter notwendig, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer der "Berliner Zeitung" am Mittwoch. Bislang sei ein Zuschuss von 1,2 Milliarden Mark vorgesehen. Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser forderte Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zu einer stärkeren Konzentration auf das Bündnis für Arbeit auf. Das Bündnis müsse deutliche Signale aussenden, damit die Betriebe wieder Vertrauen fassen könnten, sagte Kannegiesser der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" vom Mittwoch.

Größere Entlassungswellen in der Metallbranche schloss Kannegiesser aus. Trotz der zum Teil schwierigen Konjunkturlage versuchten die Betriebe, "auf Grund des konkret erlebten Fachkräftemangels die Beschäftigung aufrecht zu erhalten". Auch gebe es "zarte Signale" dafür, dass die Talfahrt bei den Aufträgen bald zu Ende gehen könnte, sagte der Gesamtmetall-Präsident.

Zugleich forderte die die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer die Bundesregierung auf, in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2002 von dem ursprünglich geplanten Null-Zuschuss abzurücken und stattdessen weitere Milliarden-Mittel für die Bundesanstalt einzuplanen. Die Nürnberger Behörde könne ihre Aufgaben ohne Zuschuss des Bundes nicht erfüllen. Dann sei weder das Niveau der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen noch das Jugend-Sonderprogramm zu halten.

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