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BundeswehrVerband empört über Entschädigungsverzögerung

Radarstrahlenopfer

Mit Empörung betrachtet der Deutsche BundeswehrVerband die Entwicklung im Entschädigungsstreit um die Radarstrahlenopfer der Bundeswehr. Oberstabsfeldwebel Carlo Finzer: "Wo bleibt die von Verteidigungsminister Rudolf Scharping versprochene generöse und streitfreie Regelung, in die die Soldaten so viel Hoffnung gesetzt haben?" Finzer leitete die Sondertagung "Radarstrahlengeschädigte", die der Deutsche BundeswehrVerband am 4. und 5. Oktober 2001 in Bonn durchgeführt hat. Das Ergebnis der Tagung: Frust und Enttäuschung - herrschten unter den Soldaten, die durch ihre Tätigkeit bei der Bundeswehr ihre Gesundheit verloren haben und zum Teil vom Tode bedroht sind.

Ein Betroffener wird zitiert "Eine Beschleunigung bei der Bearbeitung unserer Aufträge auf Entschädigung ist nicht zu spüren, obwohl im Bericht der 'Sommer-Kommission' eindeutige Vorgaben stehen. Im Gegenteil, wir müssen uns fragen, ob wir eine Entschädigung überhaupt noch erleben werden!" Denn entgegen vieler Hinweise der Referenten aus dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) sei nach Ansicht des Verbandes Skepsis angebracht. Trotz einer Zentralisierung in der Bearbeitung glaube niemand an eine schnelle Lösung. Zu schleppend werden Anträge bearbeitet, darüber hinaus wird die Beweislast nach wie vor auf die Geschädigten abgewälzt.

Nach Ansicht der Teilnehmer müssten zumindest die anerkannten Fälle von Wehrdienstbeschädigung sofort entschieden werden und zu einer Entschädigung führen. Das Misstrauen, insbesondere in den Sonderbeauftragten des Bundesministeriums der Verteidigung, Ministerialdirigent Birkenheier, sei groß. Deshalb sollte sofort ein vom Verteidigungsministerium unabhängiges Gremium eingesetzt werden, damit noch in diesem Jahr Entscheidungen getroffen werden.

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