headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

SPD und PDS sind Wahlsieger in Berlin

Berliner Wahlen

Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus ist die SPD erstmals seit 30 Jahren wieder stärkste politische Kraft in Berlin. Die CDU musste bei dem Urnengang erdrutschartige Verluste und ihr schlechtestes Ergebnis seit 1948 hinnehmen. Die PDS erreichte im Ostteil der Stadt fast die Hälfte der Stimmen und liegt Berlin-weit nach den Hochrechnungen nur knapp hinter den Christdemokraten. Die Grünen hielten in etwa ihr Ergebnis von vor zwei Jahren. Die FDP zog bei dem vorgezogenen Wahlen erstmals seit 1995 wieder ins Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Rechnerisch möglich sind in der Bundeshauptstadt damit sowohl eine rot-rote Koalition aus SPD und PDS als auch eine so genannte Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Eine große Koalition wird von den Sozialdemokraten ausgeschlossen. Auf die vorgezogenen Neuwahlen hatten sich die Parteien nach dem Bruch der großen Koalition im Juni geeinigt. Die Wahlbeteiligung lag mit rund 70,5 Prozent etwa fünf Prozentpunkte über dem Niveau von 1999.

Nach den Hochrechnungen der ARD erzielten die Sozialdemokraten ihr bestes Wahlergebnis seit 1990. Sie kamen auf 30,2 Prozent (ZDF: 30,1 Prozent) gegenüber 22,4 Prozent bei der Abgeordnetenhauswahl 1999. Die CDU wurde für die Bankenkrise schwer abgestraft und erzielte nur noch 23,2 Prozent (ZDF: 23,9 Prozent) nach 40,8 Prozent bei der vorangegangenen Wahl.

Die PDS steigerte sich auf 22,8 Prozent (ZDF: 22,4 Prozent) nach 17,7 Prozent im Jahr 1999. Die Grünen kamen auf 9,2 Prozent (ZDF: 9,3 Prozent). Vor zwei Jahren hatten sie 9,9 Prozent der Stimmen eingefahren. Seit 1995 erstmals wieder im Abgeordnetenhaus vertreten ist die FDP. Die Liberalen erzielten nach den ARD-Hochrechnungen 9,7 Prozent (ZDF: 9,8 Prozent).

Den ARD-Hochrechnungen zufolge käme damit eine Ampelkoalition auf eine knappe Mehrheit von 67 der insgesamt 130 Sitze (Mehrheit: 66 Sitze). Für eine rot-rote Koalition ergäbe sich eine Mehrheit von 72 Sitzen. Das seit dem Bruch der großen Koalition regierende Bündnis aus SPD und Grünen hat dagegen keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus.

Auf das Kräfteverhältnis im Bundesrat hat das Wahlergebnis keine großen Auswirkungen. Zur Wahl aufgerufen waren rund 2,48 Millionen Berliner. Um die Stimmen hatten sich inklusive der Kommunalvertretungen 27 Parteien und Wählergemeinschaften sowie 13 Einzelkandidaten beworben. Als nächster wichtiger Stimmungstest für die Bundeswahl im kommenden Jahr gilt Ende April der Urnengang in Sachsen-Anhalt.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!