Internet-Streit

Greenpeace gewinnt vor Gericht gegen Ölmulti

Der Oelkonzern TotalFinaElf ist mit seinem Versuch, Greenpeace eine Internet-Seite ueber Oelverschmutzung in Russland zu verbieten, vorerst gescheitert. Das Berliner Kammergericht entschied heute, dass Greenpeace ab sofort wieder die Internet-Domain www.oil-of.elf.de nutzen darf. Unter dieser Adresse hatte die Umweltorganisation Informationen ueber die katastrophalen Umweltverhaeltnisse in sibirischen Oelfoerdergebieten verbreitet und die Mitverantwortung von TotalFinaElf aufgezeigt. Das Gericht hob damit eine anderslautende Entscheidung des Berliner Landgerichtes vom Maerz diesen Jahres auf. Greenpeace wird nun baldmoeglichst mit der Seite "oil-of-elf.de" wieder im Internet vertreten sein.

Anfang des Jahres hatte TotalFinaElf die Greenpeace-Domain "www.oil-of-elf.de" durch eine einstweilige Verfuegung sperren lassen. Das Unternehmen hatte argumentiert, dass der Domainname eine zu grosse Naehe zur Homepage des Konzerns habe. Gegen andere Internet-Adressen wie zum Beispiel www.elf.net hatte der Konzern dagegen keine Schritte unternommen. Die Richter des Berliner Kammergerichtes kamen dagegen zu dem Schluss, dass in diesem Streit das Markenrecht nicht beruehrt ist.

Der Senat des Kammergerichts betonte vielmehr, dass in der Interessensabwaegung das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit Vorrang habe. Dies schliesst die Nennung des Namens Elf auch in einer Domain mit ein. Die Gerichtsentscheidung verpflichtet TotalFinaElf eventuell auch zu Schadensersatzzahlungen. Greenpeace wird dies pruefen.

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Am 24. Okt. 2001 unter:

artenschutz

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