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Kanzler will Krieg gegen Afghanistan weiterführen

Schröder in Pakistan

Als Belohnung für die Unterstützung des Krieges gegen Afghanistan sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Pakistan finanzielle Unterstützung zu. Das Land müsse "seine stabilisierende Rolle in der Region weiter einnehmen" können, betonte Schröder am Sonntag in Islamabad nach einer Unterredung mit dem pakistanischen Militärmachthaber Pervez Musharraf. Unter anderem sollten zunächst die Hermes-Bürgschaften in einem Rahmen von 100 Millionen Mark wieder aufgenommen werden. Musharraf mahnte eindringlich ein baldiges Ende der US-amerikanischen Militärschläge an. Schröder hingegen sprach sich für eine Fortsetzung des Krieges aus.

Schröder setzte sich dafür ein, dass in Afghanistan nach "erfolgreicher" Beendigung des Krieges eine neue Regierung aus dem Land selbst heraus gebildet wird. Eine Nachfolgeregierung könne "nicht, von wem auch immer, oktroyiert werden", sagte Schröder. Er stimme mit Musharraf überein, dass parallel zu den militärischen Aktionen politische Lösungen gesucht werden müssten.

Musharraf setzte sich dafür ein, dass neben Vertretern der Nordallianz und Exil-Afghanen auch gemäßigte Taliban eine wichtige Rolle in der politischen Zukunft Afghanistans spielen müssten. Eindringlich mahnte er ein baldiges Ende der US-amerikanischen Militärschläge an.

Schröder gab indirekt zu erkennen, dass der Krieg auch über den Mitte November beginnenden Fastenmonat Ramadan hinaus fortgeführt wird. "Eine Unterbrechung der militärischen Aktionen würde falsch sein, weil eine politische Lösung eher erschwert würde", sagte der Kanzler. Der UN-Sicherheitsrat habe nicht nur ein Vorgehen gegen den internationalen Terror, sondern auch ein Vorgehen gegen das Taliban-Regime erlaubt. Die Staatengemeinschaft habe jedoch Anlass sich zu fragen, warum sie nicht schon vorher bei der Lösung dieses "enormen Problems hilfreich gewesen ist".

Mit Blick auf das Flüchtlingsproblem in der Region fügte der Kanzler hinzu, Pakistan sei offenbar nicht dazu bereit, seine Grenzen für afghanische Flüchtlinge zu öffnen. Musharraf habe jedoch deutlich gemacht, dass eine Versorgung der Flüchtlinge aus Pakistan heraus möglich wäre.

Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczoreck-Zeul (SPD), die Schröder nach Pakistan begleitete, wollte am Sonntagnachmittag nach Peshwahar in der pakistanisch-afghanischen Grenzregion reisen, um die mögliche deutsche Rolle bei der Lösung der humanitären Probleme auszuloten.

Schröder traf am Nachmittag in der indischen Hauptstadt Neu Dehli ein. Bei den Gesprächen mit der indischen Regierung soll es auch um den Kaschmir-Konflikt mit Pakistan gehen.

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