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Deutsche Soldaten ziehen vielleicht bald in den Krieg

Afghanistan

Die ersten Bundeswehrsoldaten sollen offenbar schon bald zur Unterstützung des Krieges gegen Afghanistan eingesetzt werden. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Wochenende in Berlin einen bevorstehenden Einsatz von Lufttransportkräften. Es gebe aber noch "kein festes Datum", sagte ein Ministeriumssprecher.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hatte in der "Welt am Sonntag" angekündigt, die Lufttransportunterstützung werde "in wenigen Tagen" aufgenommen. Am Sonntag schränkte er in Nürnberg ein, die Luftkapazitäten und medizinische Kapazitäten könnten "sehr rasch bereitstehen". Dies bedeute aber keine Verlegung, betonte der Minister nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte noch am Freitag einen Einsatz in diesem Monat als unwahrscheinlich bezeichnet. Der Bundestag stimmte am selben Tag mehrheitlich der Bereitstellung von 3.900 Soldaten zu. Darunter sind unter anderem 500 Soldaten für den Lufttransport und auch 100 Spezialkräfte.

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering warnte vor der Annahme, dass deutsche Truppen nach den jüngsten Entwicklungen in Afghanistan nicht mehr gebraucht würden. "Der Einsatz wird kommen, da bin ich sicher", sagte er. Zudem sprach er sich für eine deutsche Beteiligung an einer internationalen "Friedentruppe" in Afghanistan aus, die jedoch erst noch vom Parlament bestätigt werden müsse. Das am Freitag vom Bundestag beschlossene Mandat decke einen solchen friedenserhaltenden Einsatz nicht.

CDU-Verteidigungsexperte Volker Rühe warf der Regierung vor, die absehbare Beteiligung an einer multinationalen "Friedenstruppe" bewusst aus der Debatte gelassen zu haben, um die Vertrauensabstimmung im Bundestag nicht zu erschweren. Während ein deutscher Kriegseinsatz in Afghanistan unwahrscheinlich sei, würde bei den Blauhelmen ein deutsches Truppenkontingent "in vierstelliger Größenordnung" benötigt. Das habe die Koalition verschweigen wollen und stattdessen eine "Debatte von gestern" im Bundestag geführt.

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