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Somalia - Bundeswehr Einsatz bleibt weiter Spekulation

Kriegseinsätze

Bundeskanzler Gerhard Schröder tritt Spekulationen über einen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr in Somalia entgegen. Zu entsprechenden Andeutungen des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Christoph Zöpel, sagte Schröder, es handele sich um ein Thema, das keine Aktualität habe.

Zöpel hatte sich in einem Zeitungsinterview zuversichtlich gezeigt, dass die SPD-Bundestagsfraktion einem Militäreinsatz in Somalia zustimmen würde.

Am 22. Nov. 2001

Afrika

Das Auswärtige Amt stellt dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung in Somalia erneut 250.000 Euro aus Mitteln der humanitären Hilfe zu Verfügung. Bereits im Januar erhielt das IKRK vom Auswärtigen Amt 500.000 Euro für seine Arbeit in Somalia. Das IKRK betreibt in Mittel- und Südsomalia seit Jahren vier Hospitäler sowie 25 Gesundheitsstationen und fünf Cholera-Behandlungsstationen.

Das IKRK wird mit dem deutschen Beitrag unter anderem Medikamente und medizinische Verbrauchsgüter für vier Monate sowie Ausbildungsmaßnahmen für lokales medizinisches Personal finanzieren. Somalia gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. In Mittel- und Südsomalia wird die Autorität seit über zehn Jahren von miteinander rivalisierenden Clans ausgeübt, wobei immer wieder bewaffnete Konflikte zwischen verschiedenen Clans ausbrechen.

Die Lebensumstände der Bevölkerung werden durch wiederholte Dürreperioden weiter erschwert. Staatliche Strukturen existieren kaum. Aufgrund der schwierigen Sicherheitslage ist auch die Präsenz von internationalen Hilfsorganisationen gering. Malaria, Tuberkulose, Masern, Tbc, Cholera sowie Durchfallerkrankungen sind in Somalia endemisch.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sterben rund ein Viertel aller Kinder vor dem fünften Lebensjahr. Viele Frauen sterben an den Folgen der weiterhin praktizierten Genitalverstümmelung. Ohne die Arbeit des IKRK wären ein Großteil der Bevölkerung in Mittel- und Südsomalia ohne jeglichen Zugang zu ärztlicher Versorgung.

Am 16-10-2003

"Wahllose Tötung"

Die US-Luftwaffe hat ein Dorf in Somalias Süden bombardiert, weil sie dort angeblich hochrangige Al-Kaida-Mitglieder vermuteten. Nach eigenen Angaben wollen sie dabei einen der Drahtzieher des Anschlags von 1998 auf Botschaften der Vereinigten Staaten in Kenia und Tansania getötet haben. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den US-Luftangriff kritisiert. Er mache sich Sorgen, dass der Einsatz zu einer Eskalation der Feindseligkeiten führen könnte, sagte die Chef-Sprecherin der Vereinten Nationen, Michele Montas, am Dienstag.

Auch Italiens Außenminister Massimo D'Alema verurteilte den Angriff. Die Regierung in Rom sei gegen Initiativen Einzelner, die neue Spannungen in einer ohnehin instabilen Region auslösen könnten. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Norman Paech, sagte, die USA stünden in Afghanistan und im Irak vor einem Desaster. "Jetzt will die US-Regierung Somalia zum neuen Schlachtfeld in ihrem so genannten 'Anti-Terror-Krieg' machen. Die US-Luftangriffe verdeutlichen erneut den Wahnsinn dieses Krieges, an dem sich Deutschland im Rahmen der Operation 'Enduring Freedom' mit Kriegsschiffen vor der somalischen Küste aktiv beteiligt."

Die Luftangriffe in Somalia seien durch nichts zu rechtfertigen, so Paech. "Derartige Liquidierungsaktionen sind mit rechtsstaatlichen und völkerrechtlichen Prinzipien nicht vereinbar. Auch die Billigung durch die somalische Übergangsregierung ändert nichts an der Unrechtmäßigkeit der wahllosen Tötung vermeintlicher Terroristen."

Die ohnehin schon katastrophale Lage in dem afrikanischen Land werde sich infolge der Angriffe noch weiter verschlechtern. "Die islamistischen Milizen, denen den Angriff angeblich galt, werden jetzt noch mehr Zulauf bekommen."

Gemäss Augenzeugen sollen bei weiteren Luftangriffen nahe der Halbinsel Ras Kamboni an der Grenze zu Kenia erneut viele Menschen ums Leben gekommen sein, so die Nachrichtenagentur sda. Dort sollen islamische Milizen Zuflucht gesucht haben. Ein Sprecher der somalischen Übergangsregierung habe die Berichte dementiert.

Der US-Einsatz in dem ostafrikanischen Land ist möglicherweise umfangreicher als bisher bekannt. Die Zeitung "Boston Globe" berichtete unter Berufung auf US-Militärs, US-Spezialeinheiten seien bereits vor zwei Wochen gemeinsam mit äthiopischen Soldaten in Somalia eingerückt. Vor der Küste kreuzten US-Kriegsschiffe, angeblich um islamische Milizen an der Flucht über das Meer zu hindern.

Am 10-01-2007