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In über 150 Ländern wird gefoltert

Amnesty international

In mehr als 150 Ländern werden immer noch Menschen von Vertretern des Staates gefoltert und misshandelt. Die Opfer seien zumeist Straftäter oder Straftatverdächtige, die Folterer meist Polizisten, teilte amnesty international zum Tag der Menschenrechte mit. Außerdem werde Folter nach wie vor als Mittel der Unterdrückung eingesetzt.

Ihre vor 15 Monaten gestartete Kampagne "Für eine Welt frei von Folter" wertete amnesty international vorsichtig positiv. So sei ereicht worden, dass sich Misshandelte direkt beim Anti-Folter-Ausschuss der Vereinten Nationen beschweren können. Bis zur endgültigen Abschaffung der Folter in allen Teilen der Welt sei es aber noch ein weiter Weg, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international, Barbara Lochbihler. Auch Christa Nickels, Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, warnte vor überzogenen Hoffnungen. Der Kampf gegen Folter werde noch lange andauern.

Ein großes Problem sieht amnesty darin, dass Folter in vielen Ländern nicht bestraft wird. Ein Internationaler Strafgerichtshof sei ein wirksames Instrument zur Verfolgung der Folterknechte. Bisher hätten aber nur 47 Staaten, darunter Deutschland, das Statut des Strafgerichtshofes ratifiziert. Damit es wirksam werden könne, fehlten aber noch 13 Staaten.

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