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Aufmärsche in Thüringen im April 2002 geplant

Neonazis

Zu der Demonstrationsanmeldung von Neonazis in Weimar anlässlich des Geburtstages von Adolf Hitler am 20. April 2002 erklärt der Weimarer PDS-Bundestagsabgeordnete Carsten Hübner: Nach Informationen auf Internetseiten der militanten Thüringer Neonaziszene haben sogenannte ` nationalistische Gruppierungen` für den 20. April 2002 einen Aufmarsch in Weimar angemeldet. Es wäre ein unerträglicher Zustand für Weimar, Thüringen und die gesamte Bundesrepublik, sollte ein neofaschistischer Aufmarsch an einem solchen Tag genehmigt werden.

Hübner forderte die zuständigen Behörden in Thüringen auf, alles zu unternehmen, um eine solche Demonstration oder Ersatzveranstaltungen zu verbieten und konsequent zu unterbinden. Die bisherigen Versäumnisse des Weimarer Rechtsdezernenten Michalik bei der Information der Öffentlichkeit seien dringend wettzumachen. Die Bürgerinnen und Bürger Weimars, die bisher zwei Demonstrationsversuche der NPD in Weimar erfolgreich verhindern konnten, hätten ein Recht auf diese Informationen. Dazu gehört auch klarzustellen, ob es außer

der Anmeldung für den 20. April 2002 weitere Anmeldungen rechter Gruppierungen für Weimar gibt.

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