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Klage gegen Bremer Firma wegen Verstoß gegen Rüstungsexportverbot

Außenwirtschaftsgesetz

Ein Bremer Unternehmen hat möglicherweise für die Atomwaffenproduktion verwendbares Material in den Iran geliefert. Die Firma J.C. Niemann soll Aluminiumrundstangen ohne Exportgenehmigung in den Iran exportiert haben, berichtet der "Weser Kurier". Die Bremer Staatsanwaltschaft wolle im Januar gegen das Unternehmen Anklage erheben wegen des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Die Behörde ermittelt bereits seit vier Jahren. Es werde auf eine Anklage hinaus laufen, sagte Staatsanwalt Jörg Hauschild dem Blatt, nachdem das Auswärtige Amt in Berlin in einem Gutachten Stellung bezogen hatte.

Das Bremer Unternehmen hatte in der Vergangenheit die Vorwürfe bestritten. Bei dem exportierten Material handelt es sich den Angaben zufolge um so genannte Dual-use-Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.

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