Afghanistan-Konferenz
UN hofft auf Abschluss des Petersberg-Treffens bis Mittwoch
Erst ein Telefonat von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) mit dem Präsidenten der Nordallianz, Burhannudin Rabbani, hatte am Montagabend den Weg für die Abschlussverhandlungen über die Übergangsgremien freigemacht. Rabbani wollte nach Angaben von Konferenzteilnehmern ursprünglich erreichen, dass noch einmal eine Delegation vom Petersberg nach Kabul reist, um die Personalfragen zu besprechen. Fischer habe aber klar gemacht, dass die Konferenz durch dieses Vorgehen extrem verzögert werde und ein erfolgreicher
Abschluss gefährdet werden könnte. Wenig später habe die Delegation der Nordallianz ihre Vorschlagsliste freigegeben.
Im Tagesverlauf werden die vier Delegationen die Arbeiten an der Kabinettsliste fortsetzen. Diese gilt als der "dickste Brocken", der einen Abschluss noch in letzter Minute gefährden könnte. Vor allem der Streit um den künftigen Regierungschef wird von Beobachtern als "ernst zu nehmend" bezeichnet. Klar ist bislang lediglich der Umfang und die Grobstruktur des Kabinetts.
Einigkeit konnte indes bereits in der Nacht zum Entwurf eines allgemeinen Rahmenabkommens für die Übergangszeit erreicht werden, der neben einer provisorischen Regierung auch eine internationale Schutztruppe vorsieht. Sollte das Papier am Mittwoch unterschrieben werden, ist damit die Bitte an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verbunden, ein entsprechendes Mandat für "interessierte" Nationen auszustellen. Ein klassischer UN-Blauhelmeinsatz wird jedoch ausgeschlossen. Diese Truppe, die momentan auf mehrere hundert Mann geschätzt wird, soll vor allem im Raum Kabul die afghanischen Einheiten "unterstützen".
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Am 04. Dez. 2001 unter:
welt-onlineStichworte:
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PDS wirft Bundesregierung Versagen bei Arbeitsbeschaffung vor »

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