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Schmidt verteidigt Abschaffung der Arzneimittelbudgets

Gesundheitspolitik

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verteidigt die Abschaffung der Arzneimittelbudgets. Weder die Budgets noch der Kollektivregress bei deren Überschreitung hätten die Arzneimittelausgaben beschränken können, sagte Schmidt im ZDF. Folge der Budgets sei dagegen gewesen, dass viele Patienten notwendige Medikamente nicht bekamen. Sie hoffe, mit den seit diesem Jahr geltenden Zielvereinbarungen Einsparungen zu erreichen.

Schmidt rechnet in diesem Jahr im Durchschnitt mit stabilen Kassenbeiträgen. Die meisten Kassen hätten wegen ihre Finanzdefizite bereits ihre Beiträge angehoben. Zudem seien Reformen auf den Weg gebracht, die allerdings erst in diesem Jahr wirken könnten. Die Ministerin betonte zudem, sie halte daran fest, dass jedem das medizinisch Notwendige zur Verfügung gestellt werden müsse. Dabei komme es auf eine hohe Qualität an.

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