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BMZ-Studie: Steuer ist machbar - Erfolg für Globalisierungskritiker

Tobin Steuer

Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul stellte heute in Berlin eine Machbarkeitsstudie zur Tobin Steuer vor, die der Finanzökonom und ehemalige Mitarbeiter des IWF, Paul B. Spahn für das BMZ verfasst hat. Die Studie schlägt über die eigentliche Tobin Steuer hinaus vor, dass Transformations-, Schwellen- und Entwicklungsländer sowie Industrieländer, die sich außerhalb der großen Währungsräume befinden, eine Zusatzsteuer erheben können. Durch eine solche automatische Anpassung der Steuer wird das Entstehen spekulativer Blasen oder spekulativer Attacken verhindert. "Das ist ein ermutigender Erfolg für uns", erklärte der Finanzmarktexperte der Nichtregierungsorganisation WEED und von Attac Deutschland, Peter Wahl. "Die Studie widerlegt die wesentlichen Einwände gegen die Tobin Steuer," so Wahl "und zeigt deren Machbarkeit. Jetzt geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie."

Die Studie mache auch klar, dass es zur Einführung der TT keineswegs notwendig ist, dass alle Länder mitmachen. Sie kann, so Spahn, "von den einzelnen OECD Staaten einzeln oder - besser - als Gruppe etwa im Rahmen der EU, eingesetzt werden." "Die Erkenntnisse der Studie werden der globalisierungskritischen Bewegung neue Impulse geben," sagte Wahl. "Vor allem wird es jetzt darauf ankommen, dass die EU eine Vorreiterrolle spielt. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie jetzt initiativ wird. Insbesondere sollte die von Schröder und Jospin eingesetzte deutsch-französische Arbeitsgruppe dazu genutzt werden einen Vorstoß für die Eurozone zu unternehmen."

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