Weitere Schändungen jüdischer Einrichtungen

In den vergangenen Wochen gab es immer wieder Anschläge gegen jüdische Einrichtungen, Gedenkstätten und Ehrenmale für NS-Opfer mit vermutlich rechtsextremem Hintergrund, etwa in Mecklenburg-Vorpommern. Der Friedhof der Jüdischen Gemeinde in Berlin-Charlottenburg war Mitte März Ziel eines Sprengstoffanschlags. Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, berichtete am Dienstag ferner von einem Fall am Ostersamstag, bei dem zwei orthodoxe Juden aus den USA von Jugendlichen verprügelt worden seien.

Bei der jetzt bekannt gewordenen Friedhofschändung in Bochum wurden nach Polizeiangaben mit silberner Farbe unter anderem ein Hakenkreuz, ein umgedrehtes Kreuz sowie die Aufschrift "Satan" aufgesprüht. Bereits am Osterwochenende war es im Ruhrgebiet zu weiteren rechtsextremistischen Vorfällen gekommen. Am Karfreitag hatten Jugendliche in einem Essener Park den Hitlergruß gezeigt und rechtsradikale Lieder gesungen. Nach Polizeiangaben trugen einige der angetrunkenen Jugendlichen Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Am Ostersamstag mussten die Besatzungen mehrerer Streifenwagen in Dortmund eine Gruppe von zwölf Rechtsextremen auflösen, die ausländerfeindliche Parolen gegrölt hatte.

In ihrer Antwort auf eine Anfrage der PDS-Fraktion erläuterte die Bundesregierung am Dienstag unterdessen, im vergangenen Jahr hätten Opfer rechtsextremistischer Gewalt insgesamt rund 1,35 Millionen Euro an Entschädigungen erhalten. Im Einzelnen seien Beträge von 255 bis zu 255 000 Euro ausgezahlt worden. Von den 210 gestellten Entschädigungsanträgen lehnte die Regierung eigenen Angaben zufolge 52 ab.

Weiter hieß es, die Polizei habe im vergangenen Jahr 14 von 80 Skinheadkonzerte aufgelöst. In einigen Fällen sei es dabei auch zu gewalttätigen Ausschreitungen von Konzertbesuchern gegen die Polizei gekommen. Der Anteil von Konzerten mit weniger als 100 Teilnehmern habe bei 40 Prozent gelegen. Ein Jahr zuvor seien es noch 24 Prozent gewesen.