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BUND zweifelt an Rechtmäßigkeit der Genehmigung von Schacht Konrad

Atommüll

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland zweifelt an der Rechtmäßigkeit der bevorstehenden Genehmigung des Atommüllendlagers Schacht Konrad. Verfassungsrechtlich stehe das Endlagerkonzept "auf wackeligen Füßen", sagte die niedersächsische BUND-Landesvorsitzende Renate Backhaus. Der BUND werde eine Klage gegen das Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle in Salzgitter finanziell unterstützen. Die Umweltschützer stützen sich dabei auf eine jüngst an der Universität Hannover erschienenen Dissertation. Darin wird unter anderem die Genehmigung als atomrechtlich unzulässig bezeichnet, weil die Langzeitsicherheit des Endlagers nicht hinreichend nachgewiesen ist.

Niedersachsens Umweltminister Wolfgang Jüttner hatte Ende April dem Landeskabinett seinen Entwurf eines Planfeststellungsbeschlusses vorgelegt. Antragsteller für das Endlager ist die Bundesregierung. Wegen des Standortes hat Niedersachsen jedoch das letzte Wort in dem Verfahren. Mitte Mai will Jüttner den Landtag unterrichten. Ende Mai soll der Genehmigungsbescheid dem Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter zugestellt werden.

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