Gutachten für Haushaltsausschuss

Geplante deutsche Transrapid-Projekte unrentabel

Die geplanten Transrapid-Strecken in Nordrhein-Westfalen und Bayern stehen weiter in der Kritik. Der Bundesrechnungshof komme in einem neuen Gutachten, das jetzt dem Bundeswirtschaftsministerium vorliege, zu der Ansicht, dass sich die Projekte "nicht rechnen", berichtete die Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" am Dienstag vorab. Die Prüfer bemängelten, dass die in den Machbarkeitsstudien für die Projekte ermittelten Kosten nicht korrekt seien. Eine "Bau- und Realisierungswürdigkeit" sei nicht gegeben.

Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte dazu, das neue Gutachten sei vom Haushaltsausschuss des Bundestages angefordert worden. Zum Inhalt wollte er sich vor der Übermittlung der Stellungnahme des Ministeriums an den Ausschuss nicht äußern. Der Sprecher betonte jedoch, die Anmerkung des Gutachtens werde "nicht in allen Punkten geteilt". Das Ministerium bleibe bei seiner "Grundsatzentscheidung", dass beide Projekte "technisch und wirtschaftlich machbar" seien, sagte er auf Anfrage. Zudem seien sie nicht nur unter Verkehrsaspekten zu sehen, sondern hätten auch industriepolitischen und technologischen Nutzen.

Ausgehend von den Machbarkeitstudien hatte Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) den beiden Ländern Fördermittel von insgesamt 2,3 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Jetzt gelte als unwahrscheinlich, dass der Haushaltsausschuss die Mittel genehmigen werde, berichtet die Zeitschrift in ihrer Vorabmeldung. Der Ausschuss wolle das Thema noch vor der Sommerpause behandeln.

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Am 29. Mai. 2002 unter:

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