Friedensprozess in Afghanistan

Beginn der Loja Jirga in Kabul

Vom 11. bis 16. Juni 2002 findet in Kabul die so genannte Loya Jirga statt. Sie war während der Afghanistan-Konferenz im November 2001 auf dem Bonner Petersberg vereinbart worden. Die Loya Jirga ist der einzige politische Prozess, der von allen ethnischen und religiösen Gruppen Afghanistans akzeptiert wird, eine breit getragene Regierung einzusetzen. Die nun anberaumte Zusammenkunft ist die erste nach 25 Jahren. Zu ihren Aufgaben und Zielen gehört die Wahl des Staatsoberhauptes sowie der wichtigsten Mitglieder der Übergangsregierung.

Zur Vorbereitung der Loya Jirga wurde eine 21-köpfige Kommission benannt, die von der UNAMA (United Nation Assistance Mission for Afghanistan) bei der Vorbereitung unterstützt wird. Leiter der Kommission ist Ismael Qasimyar, ein bekannter afghanischer Jurist und Verfassungsrechtler. Das Mandat der Übergangsregierung unter Hamid Kairsai läuft Ende des Monats aus. Für die organisatorische Vorbereitung der Loya Jirga hat das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) 7,3 Millionen US-Dollar veranschlagt. Die Bundesregierung hat UNDP für die Versammlung zweckgebunden Mittel in Höhe von 3,5 Millionen US-Dollar (3,84 Millionen Euro) zugesagt.

Der bundeseigenen deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) sind von der Kommission in Abstimmung mit der UNAMA die technischen Vorbereitungsarbeiten übertragen worden. So wurde auf dem Gelände des vom Krieg zerstörten Polytechnikums in Kabul unter anderem ein 2.800 Quadratmeter großes Zelt errichtet, in dem die Konferenz stattfindet.

Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat kurz vor Beginn der Loya Jirga die Hoffnung geäußert, dass die Versammlung zu einer "Geburtsstunde des neuen Afghanistans" werde und dem Land den Weg in eine friedvolle Zukunft ebnen möge. Es freue sie besonders "dass in dieser traditionsreichen Versammlung auch viele Frauen vertreten sein werden", sagte die Ministerin. Die Bundesregierung unterstützt die afghanische Übergangsregierung seit ihrem Amtsantritt finanziell und durch Beratung.

Auf Initiative der Bundesregierung wurde ein UN-Treuhandfonds eingerichtet, um die Übergangsregierung in dem kriegszerstörten Land in den ersten sechs Monaten handlungsfähig zu machen. Er wird ebenfalls vom UNDP verwaltet. Aus dem Fonds werden Übergangsgehälter für Polizisten, Lehrer, Ärzte und Krankenschwestern finanziert. Als erster bilateraler Geber hatte die Bundesregierung im Januar 2002 zwei Millionen Euro in den "Trust-Fund" eingezahlt und ihren Beitrag zwischenzeitlich um weitere zwei Millionen auf vier Millionen Euro erhöht.

Seit Januar dieses Jahres befinden sich die deutschen Soldaten zum Schutz der afghanischen Übergangsregierung in Kabul und Umgebung. Das Bundeskabinett hat am 5. Juni 2002 eine Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) um weitere sechs Monate beschlossen.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!