Saubere Luft

Novelle sieht schärfere Grenzwerte vor

Die Luftqualität soll vor allem in Ballungsräumen verbessert werden. Das Bundeskabinett billigte dazu eine von Umweltminister Jürgen Trittin vorlegte Novelle zur Bundes-Immissionsschutz-Verordnung. Die Neuregelung sieht verschärfte Grenzwerte für Luftschadstoffe wie Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Stickstoffoxide, Feinstaub (Partikel), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid vor, die ab 2005 beziehungsweise ab 2010 nicht mehr überschritten werden dürfen. Erhöht werden ferner die Anforderungen an die Messung und die Überwachung der Luftqualität. Zudem soll die Öffentlichkeit besser über die Luftgüte informiert werden.

Trittin betonte, die Luftqualität in Deutschland habe zwar bereits ein beachtliches Niveau erreicht. Weitere Maßnahmen an Industrieanlagen und im Verkehr seien aber notwendig. An die Autoindustrie appellierte der Minister, ihre Blockade des Rußpartikelfilters für Dieselfahrzeuge aufzugeben.

In die Novelle wurden bereits Änderungswünsche des Bundesrates eingearbeitet. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundestages.

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Am 12. Jun. 2002 unter:

umwelt

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