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Attac mobilisiert Proteste

EU-Gipfel in Sevilla vom 20.-22. Juni

Anlässlich des EU-Gipfels in Sevilla rufen Attac und viele andere Globalisierungskritiker für den 20. bis 22. Juni zu Protesten und Demonstrationen auf. Ein soziales und demokratisches Europa werde nach ihrer Ansicht nur durch intensiven Druck von unten möglich sein. Attac wird sich in Sevilla an den vielfältigen Aktionen und Demonstrationen für einen grundlegenden Politikwechsel der EU beteiligen. Mehrere Busse sollen quer durch Deutschland nach Sevilla fahren.

Auf dem parallel stattfindenden Gegengipfel werden zehntausende Teilnehmer aus vielen Ländern erwartet, um in Workshops, Gesprächsgruppen und Foren die Möglichkeiten einer anderen Welt, eines anderen Europas zu diskutieren. Während der EU-Gipfel vor allem die weitere Deregulierung der Finanzmärkte und Flexibilisierung der Arbeitsmärkte zum Thema hat und dabei auch den Kampf gegen den Terrorismus bemüht, werden Teilnehmer des Sozialforums über eine andere Gestaltung des europäischen Einigungsprojekts und für ein solidarisches Europa diskutieren.

Attac will mit den Protesten auf die Gefahren weiterer - im Rahmen von WTO-Verhandlungen (Welthandelsorganisation, Stichwort GATS) - verabredeten Privatisierungen in den Bereichen Bildung und Gesundheit und auf die Rolle der EU in diesem Prozess aufmerksam machen. Die europäische Integration stehe am Scheideweg: Wird Europa zu einem Binnenmarkt der Konzerne mit immer höherer Konkurrenz und immer schärferem Wettbewerbscharakter? Oder wird Europa zu einem politischen Raum, der von sozialen, ökologischen, demokratischen Ideen getragen wird?

In weit über 50 Städten haben bereits am Sonnabend Attac-Gruppen bundesweit Aktionen für ein umfassendes Gesundheitssystem für alle durchgeführt. "Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Es geht nicht an, dass sich die einkommensstärksten Bevölkerungsgruppen einfach aus der Solidarität verabschieden können. Deshalb fordert Attac eine deutliche Erhöhung der Pflichtversicherungs- und der Beitragsbemessungsgrenze", erläutert Attac-Pressesprecher Felix Kolb den Hintergrund des Aktionstages.

Ein solidarisches Europa, in dem die Kluft zwischen Arm und Reich überwunden wird, brauche laut Attac eine aktive Beschäftigungspolitik, öffentliche, für alle erschwingliche Dienstleistungen ebenso wie eine gerechte Handelspolitik gegenüber dem Süden.

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