Stimmabgabe bei Wahlen

Bald per Mausklick möglich?

Die Bürgeraktion Mehr Demokratie hat die Initiative der Grünen zur Reform des kommunalen Bürgerentscheids in Nordrhein-Westfalen begrüßt. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Remmel hatte gestern unter anderem angekündigt, in Zukunft Abstimmungen in den Gemeinden auch per E-mail erlauben zu wollen. "Das Abstimmen per Mausklick als Modernisierung der Demokratie kann man durchaus ermöglichen" erklärte Pressesprecher Thorsten Sterk in Köln. Internet-Abstimmungen müssten aber den Datenschutz gewährleisten und vor Manipulationen gesichert werden. Es dürfe nicht sein, dass nur noch Computer-Experten die Abstimmungsergebnisse überprüfen könnten.

Mehr Demokratie weist darauf hin, dass man sich in anderen Staaten bereits konkrete Gedanken über die direkte Demokratie im Internet-Zeitalter mache. In der Schweiz diskutiere man bereits detailliert und auf breiter Basis über den sogenannten "Vote électronique". Der Kanton Genf wolle als Pilotprojekt noch 2002 elektronische Abstimmungen und Wahlen durchführen. Den Eidgenossen solle auch die Unterstützung von Volks- und Bürgerbegehren per elektronischer Unterschrift ermöglicht werden. Auch im US-Bundesstaat Kalifornien gebe es bereits erste Gutachten zur Machbarkeit und zu den Folgen von Abstimmungen am heimischen Computer. Für Deutschland kann sich Bundesinnenminister Otto Schily Online-Wahlen im Jahr 2010 vorstellen.

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