"Juki Net" wird eingeführt

Überwachung in Japan

Trotz zahlreicher Proteste beginnt die japanische Regierung heute, Montag, mit ihrem umstrittenen Datenbank-Projekt "Juki Net". Das System weist jedem Japaner eine elfstellige Identifikationsnummer zu, die zentral Auskunft über Name, Alter, Geschlecht und Wohnort gibt. Mit dem Register sollen alle Regierungsstellen schnellen Zugriff auf personenbezogene Daten erhalten. Die Regierung propagiert das Juki Net vor allem als ein Mittel der Effizienzsteigerung für die Verwaltung. Wegen der Bedenken in der Öffentlichkeit, wird das System allerdings nur schrittweise eingeführt, wie die japanische Tageszeitung Asahi Shimbun berichtet. Nach einer Umfrage der Tageszeitung, äußerte acht von zehn Japanern Datenschutz-Bedenken gegen Juki Net.

Juki Net kann in unterschiedlichen Verwaltungsabläufen wie für die Auszahlung von Pensionen und für Versicherungen oder das Ausstellen von Pässen eingesetzt werden. In einem ersten Schritt werden rund 40 Prozent aller personenbezogenen Verwaltungsabläufe der Regierung das System nutzen. Einige Städte und Gemeinden haben inzwischen klargestellt, dass sie nicht an Juki Net teilnehmen wollen. Andere Städte wie Yokohama wollen es ihren Bürgern freistellen, ob sie am Juki Net teilnehmen wollen. Der Widerstand gegen das System kommt vor allem daher, dass das Parlament keine umfassenden Datenschutzbestimmungen begleitend zu der neuen Datenbank verfügt hatte.

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