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Wehrpflicht auf dem Prüfstand

Berufsarmee scheint möglich

Die Wehrverfassung soll „zum Ende der Legislaturperiode“ auf den Prüfstand kommen. Damit eng verbunden ist die Frage der allgemeinen Wehrpflicht. Damit ist das Unmögliche plötzlich denkbar: Deutschland könnte im kommenden Jahrzehnt eine Berufsarmee bekommen. "Ich spüre diesen Druck", räumt selbst der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Bernhard Gertz, ein. Von den Gegnern der Wehrpflicht wird auf die europäischen Nachbarn verwiesen. So sind bereits Großbritannien, die Niederlande und Belgien auf eine Freiwilligenarmee umgeschwenkt, Frankreich und Spanien wollen die Wehrpflicht vom Jahre 2003 an aussetzen.

Befürworter der Wehrpflicht argumentieren mit der These, anders lasse sich die Werbung für Längerdienende kaum bewerkstelligen. 20 000 Mann würden nach Schätzungen des Bundeswehr-Verbandes fehlen, sollte die Wehrpflicht jetzt abgeschafft werden. Angesichts der neuen Aufgaben als Einsatzarmee, die nicht mit Grundwehrdienstleistenden zu realisieren sind, wäre dies aus Verbandssicht "der Supergau". Dabei hatte die Weizsäcker-Kommission bereits im Mai 2000

vorgeschlagen, die derzeit 285 000 Mann umfassende Bundeswehr zu einer kleineren, schneller verlegbaren und besser ausgestatten Einsatzarmee zu reformieren. Als Truppenobergrenze wurden 240 000 Mann inklusive 30 000 Wehrdienstleistender genannt. Dieser "Auswahl-Wehrdienst" sollte zudem höher vergütet werden. Eine Überprüfung "entlang" der Vorschläge der Weizsäcker-Kommission, wie sie SPD und Grüne jetzt beschlossen haben, würde de facto den Ausstieg aus der bisherigen Form der allgemeinen Wehrpflicht bedeuten. Der Übergang zu einer Berufsarmee wäre

allerdings erst ab 2006 möglich und dürfte laut Gertz "länger als eine Legislaturperiode" dauern. Damit könnte Deutschland erst nach 2010 über eine Freiwilligenarmee verfügen.