Berliner Tageszeitung "taz"

Telefonüberwachung stieg 2001 um zehn Prozent

Die Zahl der Telefonüberwachungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf 3.868 Fälle oder um zehn Prozent angestiegen. Das berichtet die in Berlin erscheinende "tageszeitung" (taz) in ihrer Monatgausgabe unter Berufung auf eine vom Bundesjustizministerium angefertigte Statistik. Gleichzeitig sei die Zahl der betroffenen Personen um 20 Prozent auf 9.122 geklettert. Die Zahlen erfassen den Angaben zufolge nur Abhörmaßnahmen, die gemäß Strafprozessordnung angeordnet wurden. Nicht berücksichtigt seien Überwachungsmaßnahmen der Verfassungsschutzbehörden.

Hauptgründe für eine Telefonüberwachung sind laut Bericht vermutete Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Straftaten nach dem Waffengesetz und dem Kriegswaffenkontrollgesetz sowie Raub und räuberische Erpressung.

Mit Abstand am meisten gelauscht worden sei im Bundesland Baden-Württemberg, wo in 655 Fällen Gerichte oder Staatsanwaltschaften eine Überwachung der Telekommunikation anordneten. Es folgen Bayern mit 552 Maßnahmen, Nordrhein-Westfalen mit 475 Anordnungen und Hessen mit 472 Überwachungen. In 37 Fällen ließ die Bundesanwaltschaft Telefone anzapfen - darunter sechs Mal wegen Landesverrats.

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