Afghanistan-Einsatz - Mehr Bundeswehrsoldaten nach Kabul

Der Kanzler verdeutlichte, dass die Bundesregierung an den Bedingungen zum Einsatz der internationalen Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan festhalte. So sei klar, dass die Übernahme der so genannten "Lead"-Funktion für sechs Monate erfolge. Ferner sei für die Bundesregierung wichtig, dass der Auftrag und die räumliche Ausdehnung des Einsatzes unverändert blieben, die Trennung von "Enduring Freedom" und ISAF beibehalten werde und die zugesagten Hilfen der NATO (Aufklärungs- und Kommunikationsmittel) zur Verfügung gestellt würden. Im Übrigen bleibe es dabei, dass im Falle von Notwendigkeiten der Evakuierung auch auf Transportmittel anderer, insbesondere der USA, zurückgegriffen werden könne.

Der Bundeskanzler würdigte erneut das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan, das zu einer Stabilisierung der Sicherheitslage in Kabul und Umgebung beigetragen habe. Wörtlich sagte er: "Ohne das deutsche Engagement wäre die Situation dort sehr viel schwieriger." Neben den zivilen Aufbauleistungen unterstütze Deutschland außerdem den Aufbau der Polizei, was viel gewürdigt werde.