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Menschenrechtler: Selbstmordattentäter sind Verbrecher, keine Märtyrer

Human Rights Watch

In ihrem umfassenden Bericht "Selbstmordanschläge auf israelische Zivilisten" untersucht die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch erstmals ausgiebig die individuelle Verantwortung für Selbstmordanschläge gegen Zivilisten in Israel und in den Palästinensergebieten. Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass sich Menschen, die für die Planung und Ausführung von absichtlich gegen Zivilisten gerichteten Selbstmordanschläge verantwortlich sind, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig machen und vor Gericht gestellt werden sollten.

"Die Menschen, die Selbstmordanschläge ausüben, sind keine Märtyrer. Sie sind Kriegsverbrecher, genauso wie die Menschen, die bei der Planung solcher Anschläge helfen. Die umfangreiche und systematische Natur dieser Anschläge trennt sie von anderen Gewalttaten, die in Konfliktzeiten ausgeübt werden. Sie fallen klar und deutlich unter die Kategorie ,Verbrechen gegen die Menschlichkeit'", so resümierte Kenneth Roth, Vorsitzender der internationalen Organisation.

Seit Januar 2001 wurden bei 52 palästinensischen Selbstmordanschlägen 250 Zivilisten getötet und 2.000 weitere verletzt. Die obersten Führer von Hamas und Islamischem Jihad seien öffentlich für Selbstmordanschläge gegen israelische Zivilisten eingetreten, hätten dazu ermutigt und sie unterstützt. Darüberhinaus habe die Palästinensische Autonomiebehörde darin versagt, alle möglichen Maßnahmen zur Verhinderung solcher Angriffe zu ergreifen oder die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. Das grösste Versagen von Präsident Arafat und der Autonomiebehördenführung bestehe in ihrem Unwillen, die Strafgesetzordnung einzusetzen, um Selbstmordattentate zu verhindern, besonders im Jahr 2001, als die Behörde meistens in der Lage gewesen sei, dies zu tun, so Roth.

Bezüglich des vorgetragenen palästinensischen Argumentes, ihre Ziele seien keine wirklichen Zivilisten, weil "alle Israelis Reservisten sind" oder weil, wie sie sagen, israelische Bewohner von Siedlungen ihren Status als Zivilisten eingebüßt haben, weist der Bericht darauf hin, dass das internationale Menschenrecht eindeutig ist: Reservisten militärischer Streitkräfte sind nur dann als Kämpfer zu betrachten, wenn sie in aktivem Dienst sind, ansonsten genießen sie den Schutz als Zivilisten. Und während zivile israelische Siedlungen in der Westbank und im Gazastreifen nach internationalem Menschenrecht illegal sind, sind doch die Menschen, die dort leben, berechtigt, Schutz als Zivilisten zu genießen, es sei denn, sie nehmen direkt an feindlichen Handlungen teil.

Aufgrund ihrer Untersuchungen ruft Human Rights Watch alle palästinensischen bewaffneten Gruppen auf, die Anschläge gegen Zivilisten sofort und bedingungslos zu stoppen und drängt die Autonomiebehörde, sicher zu stellen, dass diejenigen, die für solche Anschläge verantwortlich sind, vor Gericht gestellt werden und nicht als "Märtyrer" betrachtet werden.