Etatentwurf der Bundesanstalt für Arbeit

ABM nur noch für sechs Monate

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) sollen nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" im Regelfall nur noch sechs statt bisher zwölf Monate dauern. Dies gehe aus dem Haushaltsentwurf der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA) für das Jahr 2003 hervor, berichtete das Blatt am Mittwoch. Der Etatentwurf sehe eine Reihe von Einsparungen im so genannten Eingliederungstitel vor, aus dem ABM sowie Weiterbildungs- und Fördermaßnahmen finanziert werden. Bei diesem Posten sollen dem Blatt zufolge rund 1,8 Milliarden Euro eingespart werden.Dem Etat der Nürnberger Behörde muss der Verwaltungsrat und anschließend die Bundesregierung noch zustimmen.

Auch solle die Dauer von Fortbildungsmaßnahmen verringert werden. Laut Entwurf würden sie künftig "höchstens ein Jahr" finanziert. Durch die Neuregelungen spare die Bundesanstalt mittelfristig Geld, heißt es in dem Bericht weiter. Bisher erwerbe ein Arbeitsloser, der zwölf Monate in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme unterkomme, damit einen erneuten Anspruch auf Arbeitslosengeld. Durch die sechsmonatige Laufzeit würden solche Ansprüche nicht erworben, so dass es in vielen Fällen nur Arbeitslosenhilfe gebe.

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