Einnahmeloch im Haushalt

Finanzministerium rechnet mit Minus im Milliardenbereich

Das Bundesfinanzministerium rechnet in diesem Jahr mit einem Einnahmeloch des Bundes im einstelligen Milliardenbereich. Ein Sprecher von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) sagte am Freitag in Berlin, gesicherte Zahlen würden aber erst am nächsten Mittwoch nach der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Dessau feststehen. Einen Bericht des "Handelsblattes", wonach die Steuerschätzer in diesem Jahr für Bund, Länder und Gemeinden von einem Minus von 18 Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Schätzung im Mai ausgehen, wollte der Sprecher nicht bestätigen.

Die Zeitung hatte weiter berichtet, dass es neben den Steuermindereinnahmen auch kräftige Mehrausgaben gebe. So habe sich das Defizit allein bei der Bundesanstalt für Arbeit (BA) bis Oktober auf fünf Milliarden Euro summiert - drei Milliarden Euro mehr als für das Gesamtjahr eingeplant gewesen seien.

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