Attac gegen Frontalangriff auf das Solidarsystem der gesetzlichen Krankenkassen

Attac hat sich vom realen Vorschlag der Techniker Krankenkasse (TK) zu einem ironischen Modell inspirieren lassen: Pünktlich zum ersten Sitzungstag der Rürup-Kommission kommt Attac mit einem Vorschlag auf den Markt, der den Kommissionsmitgliedern als Anregung dienen kann: Wer in eine gesetzliche Krankenkasse eintritt, die besonders viele ältere und kranke Menschen versichert und deshalb einen höheren Beitragssatz hat, bekommt einen Bonus. Attac möchte damit das besonders solidarische Verhalten aller Versicherten und Patienten honorieren.

Der inzwischen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt für die freiwillig Versicherten abgesegnete Tarif ist nach Ansicht von Attac ein offener Bruch mit dem Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung und der Einstieg in die Zwei-Klassen-Medizin. Attac sieht darin die Richtung der Rürup-Kommission vorgezeichnet. "Diesen Frontalangriff auf das Solidarsystem wollen wir nicht kampflos hinnehmen", sagt Kraus. "Bei unserem Bonus-System gibt es zwar keine Euros, aber die Teilnehmer werden als Ehrengäste zur Verleihung eines neuen Preises eingeladen, den Attac demnächst ausschreiben wird: Die 'Solidar-Zitrone' für besonders unsolidarische Politik. Mit ihrem Bonus-Modell hat die Techniker Krankenkasse gute Chancen auf einen der vorderen Plätze."

Attac setzt sich für die Abschaffung privater Krankenversicherungen ein und fordert ein solidarisches, öffentlich getragenes und paritätisch finanziertes Gesundheitssystem. Attac befürchtet, dass die Rürup-Kommission zu einem Vehikel wird, mit dem unter dem unsinnigen Dogma des Sparzwangs das schon angeschlagene Gesundheitssystem vollständig entsolidarisiert werden soll. Astrid Kraus: "Attac wird die Arbeit der Rürup-Kommission aktiv und kritisch begleiten."