Bundesregierung verlängert Einsätze in Mazedonien und Afghanistan

Die Fortsetzung des Mandats in Afghanistan diene dem Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen und der Stärkung des politischen und wirtschaftlichen Stabilisierungsprozesses. Deutschland und die Niederlande werden zu Beginn des nächsten Jahres die Führungsfunktion der internationalen Schutztruppe übernehmen.

Dafür sollen bis zu 2.500 Soldatinnen und Soldaten in Kabul und Umgebung eingesetzt werden, davon bis zu 1.000 für die Wahrnehmung der Leitfunktion. Deutschland hat sei Beginn der ISAF-Operation den zweitgrößten militärischen Beitrag gestellt. Die durch den Einsatz bedingten Zusatzausgaben für den Zeitraum von zwölf Monaten betragen insgesamt bis zu 409,6 Millionen Euro. Darin enthalten sind die zusätzlichen Ausgaben für die Übernahme der Leitfunktion in Höhe von rund 112,4 Millionen Euro.

In Mazedonien beteiligt sich das Bundeswehr-Kontingent an der NATO-Mission „Allied Harmony“. Dafür soll die Zahl der derzeit 900 NATO-Kräfte auf 470 reduziert werden. Deutschland wird sich nur noch mit 70 Soldaten und Soldatinnen (statt bisher mit 200) an der Mission beteiligen. Es ist möglich, dass diese Zahl zeitweise überschritten wird: Beim Kontingentwechsel sowie beim Rückbau der Feldlager der Task Force "Fox". Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden für den Einsatzzeitraum von sechs Monaten bis zu 2,1 Millionen Euro betragen.

Im Frühjahr 2001 war es im Nordwesten Mazedoniens zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen albanisch-stämmigen bewaffneten Gruppen und mazedonischen Sicherheitskräften gekommen. Unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde im August 2001 das Ohrid-Abkommen vereinbart. Es räumt der albanischen Volksgruppe mehr Rechte ein und soll die staatliche Gewalt auf dem gesamten mazedonischen Territorium wiederherstellen. Die albanische Seite verpflichtete sich zur freiwilligen Abgabe ihrer Waffen an die NATO. Damit die Kämpfe nach Beendigung der NATO-Operation nicht wieder aufflammen, vereinbarten die mazedonische Regierung, die EU und die OSZE den Einsatz internationaler Beobachterinnen und Beobachter, die von den Streitkräften geschützt werden sollen.