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Bundeszuschüsse für deutsche Transrapidprojekte stehen bereit

Transrapid

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat auf seiner China-Reise Ende Dezember anlässlich der Jungfernfahrt des Transrapid in Shanghai die Unterstützung der Bundesregierung für die beiden Transrapidprojekte in Deutschland bekräftigt. In Nordrhein-Westfalen sollen mit dem "Metrorapid" die Städte Düsseldorf und Dortmund verbunden werden. In Bayern ist eine Anbindung des Flughafens München an die Innenstadt geplant.

Das Bundesverkehrsministerium hat am 9. Januar 2003 noch einmal bekräftigt, dass die für beide Projekte vorgesehen Mittel des Bundes bereits in die Haushaltsplanung eingestellt sind. Bei Vorliegen eines schlüssigen Finanzierungskonzeptes können die Mittel schon in diesem Jahr abgerufen werden.

Der Bund stellt für beide Projekte Zuschüsse in Höhe von insgesamt 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Für den Metrorapid sind 1,75 Milliarden Euro vorgesehen, für den Münchner Streckenteil 550 Millionen Euro. Bedingung für die Freigabe der Bundeszuschüsse ist die Vorlage eines vollständigen Gesamtfinanzierungskonzepts für die Projekte, das die privaten Finanzierungsanteile einschließt.

Zur Zeit werden Gespräche mit Nordrhein-Westfalen über das Finanzierungskonzept geführt. Der Bundeskanzler hatte die beteiligten Länder und die Industrie aufgefordert, nicht auf weitere staatliche Subventionen zu warten, sondern sich aktiv an dem Zustandekommen der Finanzierungskonzepte zu beteiligen.