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Attac: Beim drohenden Irak-Krieg setzt die Welt auf Europas Widerstand

Sozialforum in Porto Alegre

Während sich die USA mit zunehmender Intensität auf einen Angriff gegen den Irak vorbereiten, hat das Weltsozialforum in Porto Alegre ein deutliches Signal gegen den Krieg gesetzt. Auf der Eröffnungsdemonstration mit rund 100.000 TeilnehmerInnen spielte der Protest gegen den Krieg eine wichtige Rolle, und auch viele Workshops und Seminare drehten sich um die Hintergründe des Krieges und Möglichkeiten, ihn zu verhindern.

"Es ist deutlich geworden, dass die Menschen große Hoffnung auf den Widerstand der europäischen Regierungen gegen die US-Pläne setzen", sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis, der an einer der großen Podiumsdiskussionen über den Irak-Krieg teilgenommen hatte. "Die weltweite Zivilgesellschaft schaut auf Europa. Wir hoffen, dass auch die Bundesregierung dies wahrnimmt und bei ihrer Ablehnung des Kriegs bleibt und nicht wieder umfällt oder ihre Haltung aufweicht. Deshalb darf der Druck in Deutschland nicht nachlassen." FriedensaktivistInnen aus ganz Europa diskutierten bei einem gemeinsamen Treffen zudem über Möglichkeiten, die Friedensbewegung in den USA zu stärken.

Die Zahl der TeilnehmerInnen aus Deutschland ist in diesem Jahr deutlich höher als in den Vorjahren. Mehr als 400 Delegierte von 51 Organisationen beteiligen sich an den Großveranstaltungen und Seminaren. "Die Bewegung ist breiter und stärker geworden, die politische Ausstrahlung von Porto Alegre ist weiter gestiegen", kommentierte Peter Wahl. "Es ist wichtig, dass alle Beteiligten die Botschaft dieses Weltsozialforums mit nach Hause nehmen: Eine klare Absage an die neoliberale Wirtschaftspolitik und die Militarisierung der Außenpolitik."

Dass die deutschen Gewerkschaften sich in diesem Jahr verstärkt in Porto Alegre engagieren, begrüßt Attac ausdrücklich, weil nur eine breite Koalition den neoliberalen Zeitgeist stoppen kann. Im Kampf gegen Steuerflucht setzen Globalisierungskritiker aus unterschiedlichen Ländern künftig auf eine bessere internationale Zusammenarbeit.

In einem Workshop beim Weltsozialforum beschlossen Teilnehmer aus dreizehn Nationen - darunter viele Attac-Mitglieder - sich in einem weltweiten "Netzwerk gegen Steuerflucht" zusammenzuschließen, um Informationen auszutauschen und grenzüberschreitende Kampagnen zu organisieren. "Dass große Unternehmen und die Besitzer großer Vermögen immer weniger Steuern zahlen, ist ein internationaler Skandal", sagte Sven Giegold von Attac Deutschland, der das Seminar organisiert hatte. "Darum müssen wir auch den Widerstand dagegen international organisieren." In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Teilnehmer einen wirksamen Kampf gegen Steuerflucht, etwa durch stärkeren Druck auf Steueroasen, durch verbesserten Informationsaustausch und durch eine veränderte Besteuerung transnationaler Konzerne.

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