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Weltgerichtshof in Den Haag nimmt Arbeit auf

Gericht gegen internationale Verbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof nimmt am Dienstag offiziell seine Arbeit in Den Haag auf. Er soll weltweit Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord verfolgen. Die Zuständigkeit des Gremiums umfasst sowohl interne Konflikte in den Unterzeichnerstaaten des Abkommens als auch Konflikte zwischen ihnen, darunter Angriffskriege. Das Tribunal kann Einzelpersonen wegen Völkermordes und anderer schwerer Verbrechen zur Rechenschaft ziehen. Es soll jedoch nur dann tätig werden, wenn die Behörden einzelner Länder etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verfolgen wollen oder können. Das Gericht ist zudem nur für Straftaten zuständig, die nach dem 1. Juli 2002 begangen wurden. Bislang liegen dem Gericht nach Medienberichten 200 Klagen vor.

1998 hatten 120 Staaten in Rom beschlossen, den Internationalen Strafgerichtshof zu schaffen. Seither ratifizierten 89 Nationen, darunter alle EU-Länder, den Vertrag von Rom. Unter den 18 Richtern des international besetzten Gerichts ist der deutsche Jurist Hans-Peter Kaul. Unter den Staaten, die dem Vertrag bislang nicht beitraten, sind China, Israel und die USA.

Zwei Wege zur Anklage sind vorgesehen: Erstens kann der UN-Sicherheitsrat das Gericht anrufen. Zweitens darf der unabhängige Ankläger des Tribunals tätig werden, wenn der Staat, aus dem der Beschuldigte stammt, oder der Staat, auf dessen Gebiet sich das Verbrechen ereignet hat, den Vertrag von Rom ratifiziert hat oder das Weltgericht anerkennt. Lücken in der Strafbarkeit bestehen dann, wenn die Taten auf dem Territorium von Nicht-Vertrags-Parteien begangen werden oder Täter dorthin flüchten.

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