Schnelle Studien über Umweltverschmutzung im Irak

Vor allem solle geklärt werden, in welcher Menge giftiges, aber nur schwach radioaktiv abgereichertes Uran das Grundwasser verseuchen kann und inwieweit ein Risiko besteht, dass DU-Staub zu einem späteren Zeitpunkt noch eingeatmet wird. Zusätzlich könnten auch eventuell noch bestehende Risiken aus der Zeit des Golfkrieges erhoben werden. Die US-Luftwaffe hatte bereits während des Golfkrieges 1991 Uran-Munition (Bild) gegen Panzer und Panzerfahrzeuge eingesetzt, da sie Metall durchschlagen kann.

Bis Ende April wolle die UNEP eine Arbeitsstudie über die Umwelt im Irak veröffentlichen. Diese solle die nötigen Background-Informationen für die Feldforschung liefern.

Luftfahrtkonzern will aufrüsten

Passend zu dem begonnen Krieg hat der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS ein stärkers Wachstum im Rüstungsbereich angekündigt. Bis 2005 solle der Rüstungs-Umsatz um 60 Prozent auf 9,6 Mrd. Euro steigen, berichtet die Financial Times Deutschland, unter Berufung auf EADS-Dokumente. Große Hoffnungen setze der Konzern dabei unter anderm in das Kampfflugzeug Eurofighter. Anfang 2002 lautete das Ziel noch ein Umsatzwachstum von 50 Prozent bis 2004 auf neun Milliarden Euro.

Debatte um Wiederaufbau

Die Bundesregierung hat derweil angekündigt, sich am Wiederaufbau des Irak nach Kriegsende zu beteiligen. Uneinigkeit herrscht allerdings darüber, ob das nur mit oder auch ohne Beteiligung der UNO möglich ist.

Die SPD bleibt bei ihrer Forderung, den Wiederaufbau im Irak unter das Dach der Vereinten Nationen zu stellen. Auch die Grünen sind nach den Worten ihrer Vorsitzenden Angelika Beer "der Überzeugung, dass die UN die Federführung übernehmen sollte". Inwieweit sich Deutschland über humanitäre Hilfe hinaus am Wiederaufbau beteiligen werde, hänge aber entscheidend davon ab, unter wessen Führung der Irak nach dem Krieg stehe, sagte sie. Die Entscheidung für ein Nachkriegsregime unter Führung des Oberkommandierenden der US-Streitkräfte im Irak, General Tommy Franks, wäre laut Beer ein „Zeichen dafür, dass die Neuordnung des Nahen Ostens noch nicht beendet“ sei. Die US-Regierung meine offenbar, über die Zukunft des Irak und anderer Länder entscheiden zu können. Ein Modell „Amerika bombardiert, die anderen bauen wieder auf“, verspräche keine Sicherheit.

Der Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Hans-Ulrich Klose (SPD), warnte die Bundesregierung dagegen davor, ihr Engagement im Nachkriegs-Irak davon abhängig zu machen, dass die UNO von Beginn an den Oberbefehl habe.

Die Arabische Liga sieht für die Vereinten Nationen beim Wiederaufbau des Irak allerdings nur eine zweitrangige Rolle. Liga-Generalsekretär Amre Moussa sagte, die UNO habe bei der Verhinderung des Krieges versagt und damit ihre führende Rolle verloren.

Vize-Regierungssprecher Hans Langguth äußerte sich am diplomatischsten. In seinen Augen ist es für eine Festlegung von Details der deutschen Beteiligung noch "viel zu früh".