Volksentscheid

Schweizer stimmen über Atomausstieg ab

Am kommenden Sonntag entscheiden die Schweizer Bürger über das Volksbegehren "Strom ohne Atom". Die Initiative fordert eine schrittweise Stillegung der fünf eidgenössischen AKWs bis 2014. Der bisher 40prozentige Atomstrom-Anteil soll durch mehr Energieeffizienz und den Einsatz erneuerbarer Energien ersetzt werden. Die bürgerlichen Parteien und die Atomindustrie lehnen den Vorschlag ab. Sie sehen die Stromversorgung in Gefahr und sagen höhere Preise für die Verbraucher voraus. Zuletzt war 1990 ein Volksentscheid zum Atomausstieg knapp gescheitert.

Diesmal haben die Initiatoren vorgebaut, berichtet die Initiative Mehr Demokratie e.V. Falls ihre Initiative "Strom ohne Atom" keine Mehrheit finde, forderten sie in einem zweiten Volksbegehren ein Moratorium, dass den Bau weiterer Atomkraftwerke für 10 Jahre untersagt. Außerdem soll der Betrieb von Kernkraftwerken auf 40 Jahre begrenzt werden eine Verlängerung der Laufzeit wäre nur per Volksentscheid möglich.

Claudine Nierth, Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie, fordert dazu auf, das Mitentscheidungsrecht der Schweizer Bürger als Vorbild für Deutschland zu nehmen. "Volksbegehren sind ein Motor, der notwendige Debatten notfalls auch gegen den Willen von Parteien und Lobbyisten in Gang bringt.“ Volksbegehren und -entscheide wären die richtige Antwort auf die Reformblockaden in Deutschland.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!

Am 14. Mai. 2003 unter:

politik

Stichworte: