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Samstag in Berlin: "Koalition gegen Angriff auf den Sozialstaat" demonstriert

Protest gegen Sozialabbau

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich an der Demonstration gegen die Agenda 2010, zu der ver.di und DGB am 17. Mai in Berlin aufrufen. "Um diesen Generalangriff auf den Sozialstaat zu stoppen, brauchen wir eine breite soziale Koalition", sagte Philipp Hersel vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis, der unter anderen neben Frank Bsirske (ver.di) und Ursula Engelen-Kefer (DGB) auf der Kundgebung sprechen wird. Die Demonstration beginnt am Samstag, 17. Mai, um "fünf vor zwölf" auf dem Potsdamer Platz; die Abschlusskundgebung wird gegen 14 Uhr am Alexanderplatz stattfinden.

Der Bund für Soziale Verteidigung, DFG-VK Berlin-Brandenburg, Gruppe No War, Rotdorn und die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär rufen bereits um 11.00 Uhr am Berliner Verteidigungsministerium zu einer Kundgebung unter dem Motto: Abrüstung statt Sozialabbau auf. Nach der Kundgebung wird sich die Demonstration zum Potsdamer Platz bewegen, um sich als eigenständiger antimilitaristischer Block an der bundesweiten Großdemo von Ver.Di gegen Sozialabbau zu beteiligen.

Attac widmet sich in den nächsten Monaten verstärkt dem Kampf gegen die Zerschlagung der sozialen Sicherungssysteme, der oft mit den Zwängen der Globalisierung begründet wird. "Unter dem Vorwand des globalen Standortwettbewerbs haben die Politiker die öffentlichen Kassen systematisch zugunsten von Konzernen und Vermögenden geleert. Dafür sollen jetzt die sozial Schwachen büßen", kritisiert Hersel. "Wir sind uns absolut sicher, dass diese Politik von der Mehrheit der Gesellschaft abgelehnt wird, das muss nun aber auch sichtbar werden." Attac beteiligt sich daher auch an weiteren Protesten - etwa dem bundesweiten DBG-Aktionstag am 24. Mai und an regionalen Sozialbündnissen.

Beim G8-Gipfel, der vom 1. bis 3. Juni in Evian stattfindet, soll ebenfalls gegen die neoliberale Politik protestiert werden, die die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffnet. Attac lehnt den sozialen Kahlschlag ab und setzt als Maßnahmen gegen die leeren öffentlichen Kassen stattdessen auf eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrundlage für die Sozialversicherungen, höhere Steuern auf Gewinne und Vermögen und eine wirksamere Bekämpfung der Steuerflucht.

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