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Einwegpfand statt Dosensteuer

Mehr Mehrweg

Vor dem Hintergrund der Gespräche zwischen Industrie und Umweltministerium zum Thema Getränkeverpackungen hat der Naturschutzbund (NABU) die konsequente Förderung von Mehrwegsystemen und anderen ökologisch vorteilhaften Verpackungen gefordert. Die Vorschläge der Industrie zur Einführung einer Dosensteuer halte die Organisation für nicht zielführend. In diesem Zusammenhang erinnerten die Umweltschützer daran, dass Vorschläge von Umwelt- und Verbraucherverbänden sowie des Umweltministeriums zu einer Einweg-Abgabe seit dem Sinken der Mehrwegquote von der Einweglobby rigoros abgelehnt wurden. Auch Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) wies die Forderungen nach einer Steuer auf Dosen und Einwegflaschen zurück.

Damit wolle die „für die Dosenflut im Lande“ verantwortliche Industrie die Verbraucher zur Kasse bitten, statt in Rücknahmeautomaten zu investieren, kritisierte Trittin die Haltung der Unternehmen. Aus diemesm Grund lehne er den Vorstoß im Interesse der Verbraucher als auch der Wirtschaft ab. Schließlich bereiteten weite Teile der Wirtschaft seit Jahresanfang „mit Hochdruck“ den Aufbau eines Rücknahmesystems vor.

Diese wollten endlich Sicherheit und nicht weitere Diskussionen, so der Minister. Er gehe davon aus, dass das Rücknahmesystem im Oktober wie vorgesehen bereit stehe. Die Industrie habe im vergangenen Dezember versprochen, dass am 1. Oktober ein vollständiges Rücknahmesystem da sein werde, damit jeder Verbraucher seine Verpackung überall zurückgeben könne.

„Die Gespräche dürfen auf keinen Fall dazu führen, dass der dringend notwendige Handlungsbedarf zur Stützung von Mehrwegverpackungen verschleppt wird.“, sagte auch NABU-Bundesgeschäftsführer Gerd Billen. Damals hätten die heute beteiligten Akteure auf Gerichtsverfahren und Verzögerungstaktik gesetzt, weshalb der NABU den neuen Vorschläge mit großer Skepsis begegnen wolle. Die Glaubwürdigkeit der Industrie habe beim Thema Getränkeverpackung stark gelitten. Entscheidend bleibe aber das Erreichen ökologischer Zielgrößen. Die Mehrwegverpackungen müssten daher deutlich gestärkt werden, so Billen.

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